Siegesmund kritisiert Merkels Dieselpläne

Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund hat Bundeskanzlerin Angela Merkel und die CDU für Pläne kritisiert, Diesel-Verbote in den Städten zu erschweren. Merkel und ihre Regierung seien in erster Linie der Gesundheit der Menschen und der Umwelt verpflichtet, teilte Siegesmund in einer Mitteilung mit. «Sie sollten die Grenzwerte für Stickoxide in den Städten ernst nehmen, statt sie aufweichen zu wollen», erklärte die Ministerin. Merkel hatte am Sonntag gesagt, ihre Partei halte Fahrverbote in der Regel für nicht verhältnismäßig, wenn Grenzwerte für Stickstoffdioxid nur in geringem Umfang überschritten würden. Die Bundesregierung kann laut Bundesumweltministerium aber in Städten mit einer nur geringen Überschreitung der Grenzwerte Diesel-Fahrverbote nicht untersagen.