Nach Aufnahmestopp für Geflüchtete: Diese Maßnahmen plant das Land

Thüringen musste einen Aufnahmestopp für Geflüchtete verhängen - wegen Überbelegung der Erstaufnahme in Suhl. Jetzt wird mit Hochdruck an zusätzlichen Kapazitäten gearbeitet. Eigens dafür wurde am Mittwoch eine Sondersitzung des Kabinetts zur Flüchtlingspolitik einberufen. "Wir können am Ankunftsgeschehen selber nichts ändern - da hilft uns auch der derzeitige Stopp der Aufnahme in Thüringen nicht weiter", erklärt Migrationsministerin Doreen Denstädt (Grüne) im LandesWelle-Interview. "In der Zeit, in der wir stoppen, müssen andere Bundesländer mehr aufnehmen, beziehungsweise zwischen-aufnehmen und spätestens, wenn wir wieder öffnen, müssen wir die Zahlen, die wir nicht erfüllt haben, dann erfüllen."

Intensiverer Austausch mit Kommunen angestrebt 

Eine der wichtigsten Lösungsmöglichkeiten sei, so Denstädt, wieder intensiver mit den Kommunen ins Gespräch zu gehen. "Ich war am Mittwoch bereits in Suhl und habe mich da mit dem Oberbürgermeister getroffen und das Gespräch gesucht. Dort werden wir versuchen, den Runden Tisch, den es dort mal gab wieder ins Leben zu rufen, so dass da auch bestimmte Verstimmungen, die auch den Weg in die Medien gefunden hatten, abgeräumt werden können. Wir müssen miteinander arbeiten und wir müssen gut miteinander arbeiten", appelliert die Migrationsministerin. 

Container sollen mehr Kapazität in Eisenberg bringen 

Bis aber letztlich konkret mehr Aufnahmekapazität in Thüringen geschaffen werden kann, werden mindestens noch Wochen ins Land gehen. Entlastung soll beispielsweise der Ausbau der Außenstelle der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes in Eisenberg bringen. Die Einrichtung verfügt nach Angaben von Staatskanzleiminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) bisher über 132 Plätze, etwa 110 seien derzeit belegt. Durch Verbesserungen im Haupthaus solle die Kapazität bis Anfang Januar 2024 um 44 Plätze steigen. Außerdem laufe die Vorbereitung für eine öffentliche Ausschreibung für Container mit 40 Betten an einem und 180 Betten an einem anderen Standort in Eisenberg. Voraussichtlich Mitte 2024 solle die Erstaufnahme Eisenberg über eine Kapazität von rund 400 Plätzen verfügen.

Auch an anderen Stellen sollen die Unterbringungsmöglichkeiten erhöht werden. Neben der Aufstellung von Containern solle in vier Thüringer Planungsregionen jeweils eine Gemeinschaftsunterkunft entstehen. Derzeit müssten die eingegangenen Interessenbekundungen geprüft und bewertet werden. Das Kabinett soll dann im November weitere Schritte entscheiden. 

(red/mit dpa)