Rechtens oder nicht?
Das Bundesverfassungsgericht entscheidet heute darüber, ob die Bundesnotbremse im Frühjahr mit Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen sowie Schulschließungen mit dem Grundgesetz vereinbar war. Das Urteil spielt heute auch mit rein, wenn Bund und Länder heute über weitere Corona-Maßnahmen beraten.
1000 nicht mehr weit
Die Corona-Lage in Thüringen spitzt sich weiter zu. Heute stieg die Sieben-Tage-Inzidenz auf fast 937. Deutschlandweit ging die Inzidenz leicht auf etwas über 452 zurück.
Omikron-Fall in Sachsen
Das erste Mal wurde jetzt in Leipzig bei einem Mann die Virus-Variante festgestellt. Der 39-Jährige sei weder im Ausland gewesen, noch habe er Kontakt zu entsprechenden Personen gehabt.
Proteste gegen Corona-Maßnahmen
Auch in Thüringer Städten haben am Abend mehrere hundert Menschen gegen die Regeln demonstriert. Der größte Protest war in Erfurt, wo rund 650 Menschen an einem ungenehmigten «Corona-Spaziergang» teilgenommen haben. Viele hatten Kerzen dabei, Mund-Nasen-Schutz trugen sie nicht.
Klage kommt
Die Stadt Erfurt bleibt dabei, sie will rechtlich gegen das Weihnachtsmarktverbot vorgehen. Das Oberverwaltungsgericht soll klären, ob das Verbot verhältnismäßig war. Der Erfurter Weihnachtsmarkt war dieses Jahr für zwei Tage geöffnet.
