"Wir frieren nicht für Profite" - DGB ruft zu Protest auf

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die Thüringer aufgerufen, am Sonntag in Erfurt für einen stärkeren Ausgleich der explodierten Lebensmittel- und Energiepreise auf die Straße zu gehen. Das von der Bundesregierung beschlossene dritte Entlastungspaket gehe in die richtige Richtung, reiche aber nicht aus, sagte der Vorsitzende des DGB Hessen-Thüringen, Michael Rudolph, am Donnerstag in Erfurt.

Treffpunkt der Demo ist am Bahnhof Erfurt um 14 Uhr.

Lasten sozial gerecht Aufteilen


"Ich persönlich finde es wichtig, dass im Winter niemand frieren muss", sagte der Gewerkschafter gegenüber LandesWelle Thüringen. Die Menschen seien mit erheblichen Mehrkosten konfrontiert und da brauche es Abhilfe, so Rudolph. Die Bundesregierung hätte mit dem Entlastungspaket zwar schon Schritte in die richtige Richtung gemacht, für Familien und Menschen mit mittlerem und geringem Einkommen reiche das jedoch noch nicht aus.

Die Gewerkschaften forderten unter anderem einen Gaspreisdeckel für alle Haushalte mit der Begrenzung auf 9 Cent für einen Verbrauch von 7000 Kilowattstunden pro Jahr, bei zwei und mehr Haushaltsmitgliedern sollte der vom Preis her gedeckelte Verbrauch pauschal angehoben werden. Bei Strom schlage der DGB einen Preisdeckel von 34 Cent für den Verbrauch von 3000 Kilowattstunden vor.

Eine der Parolen der Demonstration lautet "Wir frieren nicht für Profite" - dahinter verbirgt sich die Forderung nach einer schnellen Einführung einer Über- oder Zufallsgewinnsteuer zur Finanzierung weiterer Entlastungen. "Die Verteilung der Lasten muss sozial gerecht sein - das heißt zu allererst Übergewinne durch Steuern konsequent abschöpfen, aber auch die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und eine stärkere Besteuerung von hohen Einkommen und Erbschaften", erklärt Rudolph die Forderungen. 

Kein Schulterschluss mit rechten Gruppierungen  


Erwartet würden mehrere 100 Teilnehmer zu der Demonstration am Sonntagnachmittag zwischen Hauptbahnhof und Haus der sozialen Dienste in der Landeshauptstadt. Organisiert wird die Demonstration von einem Bündnis, das von DGB-Gewerkschaften, aber auch von Jugend- und Sozialorganisationen, darunter Fridays for Future Erfurt oder dem AWO Kreisverband unterstützt wird. Parteien gehörten dem Bündnis nicht an. Eine größere Demonstration, zu der die Partei Die Linke, aber auch rechte Gruppierungen aufgerufen hatten, gab es bereits zu Wochenbeginn in Leipzig.

Zur Frage, ob er mit der Beteiligung rechter Gruppierungen rechne, sagte Rudolph, wer sich Werten wie Solidarität und Zusammenhalt nicht anschließen könne, brauche nicht zu kommen. 

(red/ mit dpa)

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