Im beschaulichen Bernterode in Nordthüringen herrscht derzeit Unruhe: Das Vorhaben der Südharz Kali GmbH ein Kali-Bergwerk zur Düngemittelproduktion zu errichten, stößt auf heftigen Widerstand. Die Pläne des Unternehmens befinden sich aktuell in der kritischen Phase der Raumverträglichkeitsprüfung. Es wird also festgestellt, ob das theoretische Vorhabe in der Praxis auch umgesetzt werden kann. Während dieser Prüfung können Verbände, Bürger und Gemeinden haben ihre Bedenken dazu äußern. Und das tun sie auch.
Bürgerintiative und Landkreis stellen sich dagegen
Bürgerinnen und Bürger haben sich unter dem Motto „Stoppt Südharz Kali“ zur Bürgerinitiative “Eichsfeld-Wipperaue” zusammengeschlossen und sammeln Unterschriften. Und sowohl die Regionale Planungsgemeinschaft Nordthüringen als auch der Landkreis Eichsfeld lehnen das Projekt ab. Pikant, denn der Landrat von Eichsfeld Werner Henning ist gleichzeitig auch der Vorsitzende der Regionalen Planungsgemeinschaft Nordthüringen. Und die hat in ihrem Regionalplan für Nordthüringen eine Entwicklung von Kalibergbau im Ohmgebirge explizit vorgesehen.
Er erklärt die Ablehnung mit seiner Rolle im Landkreis. Die ihm unterstehenden unteren Behörden hätten im Zuge des Raumordnungsverfahrens rechtsförmliche, fachliche Stellungnahmen eingereicht. Weil die überwiegend negativ ausgefallen waren, sei er zur Zusammenfassung gekommen: „Der Landkreis mit seinen unteren staatlichen Behörden lehnt gegenwärtig dieses Vorhaben ab.“
Fehlende Unterlagen und keine Nachhaltigkeit stehen in der Kritik
Die Hauptkritikpunkte seien der hohe Wasserverbrauch von angegebenen 75 Kubikmetern pro Stunde und die befürchteten negativen Auswirkungen auf das Landschaftsbild. Laut Henning mangelt es zudem an der Qualität der bisher eingereichten Unterlagen der Südharz Kali GmbH, was eine fachgerechte Beurteilung des komplexen Vorhabens erschwere. Die Entscheidungsgewalt liegt letztendlich aber nicht auf Landkreis-Ebene sondern bei den oberen Behörden, aktuell beim Landesverwaltungsamt.
Die Geschäftsführerin der Südharz Kali GmbH, Dr. Babette Winter, betont das Bestreben, den Umweltfußabdruck des Projekts so gering wie möglich zu halten. Unter anderem soll der Wasserverbrauch durch die Nutzung von Brauchwasser minimiert und keine Abraumhalden erzeugt werden, indem Reststoffe zurück unter Tage gebracht werden. Aus Sicht der Südharz Kali GmbH bietet sich Bernterode sehr gut für das Vorhaben an, weil dort noch offene Schächte vorhanden sind und deshalb nicht komplett neu gebaut werden muss. Auch die Nähe zur Bahnstrecke ist von Vorteil, da so per Zug und nicht per LKW transportiert werden kann. Neben berechtigten Sorgen von Anwohnern, auf die man versuche einzugehen – notfalls auch mit Kompensationslösungen - , sei die Debatte aber auch von Fehlinformationen geprägt. „Das hindert uns jetzt erstmal nicht unseren Weg weiter zu gehen“, sagte Dr. Winter uns im Interview.
Entscheidungen liegen in weiter Ferne
Ob der Kalibergbau in Nordthüringen eine Renaissance erleben wird steht noch nicht fest. Die langfristige Investition stellt nicht nur Gewerbesteuern in Aussicht, auch mögliche Aufträge für regionale Unternehmen und sogar ein Zuzug von Fachkräften sind möglich. Dennoch ist eine Einigung zwischen Bürgern, dem Landkreis und der Südharz Kali GmbH noch nicht in Sicht. Nach der Raumverträglichkeitsprüfung startet das eigentliche Genehmigungsverfahren. Landrat Henning geht aber davon aus, dass am Ende wohl die Gerichte entscheiden.
