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Thüringen hat gewählt

Thüringen hat gewählt

Ergebnisse, Einschätzungen, Reaktionen

Am Sonntag fand in Thüringen die Wahl zum 7. Thüringer Landtag statt. Die Wahlbeteiligung lag bei 64,9%.


Endergebnis

Rot-rot-grün ist abgewählt. Nach der Landtagswahl in Thüringen wird es nicht für eine Neuauflage der Regierungskoalition aus Linke, SPD und Grünen reichen. Zwar ist die Linke mit 31,0 Prozent stärkste Kraft - konnte gegenüber dem Ergebnis vom 2014 sogar um 2,8 Prozentpunkte zulegen - jedoch kommen die bisherigen Regierungspartner SPD und Grüne nur auf 8,2 bzw. 5,2 Prozent der Stimmen. Die notwendige Mehrheit von 45 Sitzen im Landtag wird dadurch verpasst. SPD-Spitzenkandidat Wolfgang Tiefensee zeigte sich im LandesWelle-Interview sehr enttäuscht:

"Ich glaube nicht, nein ich bin mir sicher, dass das Ergebnis, dass die SPD heute bekommen hat, das sehr sehr schmerzlich ist, dass das nicht die Arbeit in der Regierung und in den letzten 5 Jahren im Rot-Rot-Grün abbildet."

Große Verluste eingefahren - hat auch die CDU. Die Christdemokraten kommen nur noch auf 21,8 Prozent der Stimmen und büßen 11,7 Prozentpunkte ein. Die AfD kommt auf 23,4 Prozent der Stimmen und liegt somit noch vor der CDU auf Platz zwei. Eine Erklärung dafür, hatte CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring im ARD-Interview noch nicht parat:

"Wir haben ja genau für die Mehrheit, für diese starke Mitte geworben und dass die Mitte jetzt keine Mehrheit bekommen hat, stimmt mich sehr nachdenklich. Wir habe nicht damit gerechnet, dass das passiert deswegen gibt's heute Abend auch keine einfachen Antworten. Wir stellen zunächst fest, die Regierung Ramelow hat keine Mehrheit mehr, die Linke hat keine Mehrheit mehr im Land, also die linken politischen Parteien und die Linke als Partei hat gewonnen gegenüber oder zulasten der SPD und der Grünen. Und jetzt haben wir nur ein Viertel der Stimmen bekommen und haben trotzdem die Verantwortung eine stabile Regierung hinzubekommen"

Für die FDP war es den ganzen Abend lang eine wahre Zitterpartie. Letztendlich schafft sie es, mit einigen wenigen Stimmen Abstand, die fünf Prozent Hürde zu knacken und in den Thüringer Landtag als sechste Partei einzuziehen.

Bündnisse mit der Linken oder der AfD hatte die CDU vor der Wahl ausgeschlossen. Thüringen könnte auf eine Minderheitsregierung unter Führung des Linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow zusteuern, denn dieser darf laut der Verfassung solange im Amt bleiben, bis ein Nachfolger mit der erforderlichen Mehrheit gewählt ist.  

Landtagswahl - der Stand am Abend

Weitere Reaktionen

Bodo Ramelow (DIE LINKE): "Erstmal will ich darauf hinweisen, dass ich unheimlich stolz bin auf das Land Thüringen die Wahlbeteiligung ist seit langer Zeit nicht mehr so hoch gewesen und es ist deutlich geworden, dass die demokratischen Parteien in der Lage sind die Wählerinnen und Wähler anzusprechen, zu mobilisieren und deswegen ist es erstmal ein großer Tag auch für unser Parlament. [...] Bei dem Zustimmungswert, den meine Partei bekommen hat, ist er Regierungsauftrag ganz eindeutig bei meiner Partei und ich werde diesen Auftrag auch annehmen."

Mike Mohring (CDU): "Wir haben ja genau für die Mehrheit, für diese starke Mitte geworben und dass die Mitte jetzt keine Mehrheit bekommen hat, stimmt mich sehr nachdenklich. Wir haben nicht damit gerechnet, dass das passiert deswegen gibt's heute Abend auch keine einfachen Antworten. Wir stellen zunächst fest, die Regierung Ramelow hat keine Mehrheit mehr, die Linke hat keine Mehrheit mehr im Land, also die linken politischen Parteien und die Linke als Partei hat gewonnen gegenüber oder zulasten der SPD und der Grünen. Und jetzt haben wir nur ein Viertel der Stimmen bekommen und haben trotzdem die Verantwortung eine stabile Regierung hinzubekommen und dass muss man in Ruhe abwägen und schauen dass Thüringen in stabilen Verhältnissen bleibt und nicht mit Regierung, die nur aus Geschäftsführung im Amt sind, agieren kann."

Robert Habeck (GRÜNE): "Ehrlicherweise muss man sagen, dass wir es natürlich in den ostdeutschen Bundesländern noch schwerer haben insgesamt, weil wir immer eine Partei der Veränderung des Wandels sind und die Menschen hier in den letzten 30 Jahren Wandel und Veränderung für drei Leben erlebt haben, häufig heute genug mit Enttäuschungen verbunden. In Thüringen war es noch mal anders und noch mal härter als in Brandenburg und in Sachsen, [..] es war geradezu unversöhnlich, sehr polarisiert, auch Themen wie die Energiewende, Klimaschutz die eigentlich Konsens-Themen sind, wurden hier hochgejatzt und als Spalt-Themen geführt und da ist es uns nicht gelungen, trotz eines super engagiert Wahlkampfs den Fuß in die Tür zu bekommen."

Björn Höcke (AfD): "Ein klares Zeichen, dass ein großer Teil der Thüringer sagt, so geht's nicht weiter, dass ein großer Teil der Thüringer sagt diese Parteiendemokratie ist erstarrt, wir brauchen was neues, wir brauchen eine Belebung und dieses Zeichen sollten alle jetzt ganz genau wahrnehmen."

Christian Lindner (FDP): "Es könnte uns etwas gelingen, was uns nicht gelungen ist, vor der letzten Bundestagswahl. Nämlich in Ostdeutschland im Parlament einzuziehen. Es könnte uns etwas gelingen, was uns seit 10 Jahren nicht mehr gelungen ist, nämlich erfolgreich zu sein, bei einer ostdeutschen Landtagswahl und deshalb hoffen wir darauf, dass am heutigen Abend es in Ostdeutschland wieder einen Landtag gibt, in dem auch die Partei von Hans-Dietrich Genscher vertreten sein wird."

Heike Taubert (SPD): "Wir haben, denke ich, gut gekämpft, auch die vergangenen fünf Jahre gemeinsam in dieser Koalition und wir haben viel erreicht für Thüringen. Warum die Wähler das nicht honoriert haben, das wird jeder für sich selber entscheiden müssen. Ich denke wir haben dargestellt, was wir konnten, und insofern sind wir natürlich auch optimistisch, dass wir in einer zukünftigen Regierung auch weiterhin diese Themen mitarbeiten können."

Dietmar Bartsch (DIE LINKE): "Das fühlt sich heute wunderbar an, bei deutlich gestiegener Wahlbeteiligung das Ergebnis noch mal zu steigern ist sensationell, klarer Regierungsauftrag für Bodo Ramelow. Es ist überhaupt keine andere Regierungsbildung möglich und damit sind wir heute Abend wirklich stolz, großer Erfolg der Thüringer Linken und von Bodo Ramelow persönlich."

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